Die Bayerische Polizei ergreift alle rechtlich und tatsächlich möglichen Maßnahmen, um jegliche Art der Politisch Motivierten Kriminalität und damit auch die Hasskriminalität und insbesondere den Antisemitismus konsequent zu bekämpfen. Dies gilt sowohl in der „analogen“ wie auch in der „virtuellen“ Welt.
Hierfür hat die Bayerische Polizei gemeinsam mit der Bayerischen Justiz die bereits 2019 entworfene Informationskarte für Geschädigte von Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus, fortentwickelt.
Die Informationskarte enthält u.a. den Hinweis, dass Sie bei besonderen Gefährdungen im Ermittlungs- und Strafverfahren eine andere als Ihre eigene Anschrift angeben können. Das kann auch dann der Fall sein, wenn Ihnen jemand mit Gewalt droht, weil Sie in einem Verfahren aussagen wollen. Sie können dann eine andere Anschrift angeben, über die Sie erreichbar sind, beispielsweise die einer Opferhilfeeinrichtung, mit der Sie in Kontakt stehen.
Hate Speech (Hassrede) trifft zu, wenn die Grenzen der freien Meinungsäußerung auf Social-Media-Plattformen überschritten und die Rechte anderer verletzt werden, wie beispielsweise durch Üble Nachrede, Beleidigung oder Bedrohung.
Wird die Grenze der freien Meinungsäußerung überschritten und werden die Rechte anderer verletzt, sind hasserfüllte Äußerungen strafbar.
Die im Flyer zusammengefassten polizeilichen Empfehlungen sollen Ihnen aufzeigen, wie Sie sich selbst vor Hate Speech schützen können.
Die Bayerische Staatsregierung hat zum Thema „Jüdisches Bayern“ eine umfassende Sammlung zusammengestellt, in der es unter anderem auch um die Bekämpfung von Antisemitismus geht.
Link: www.juedisches.bayern.de
Geschädigte von Hasskriminalität können im Rahmen der Anzeigenerstattung eine Einwilligung erteilen, Ihre Kontaktdaten an eine Beratungsstelle weiterleiten zu lassen.
Zeitnah wird sich eine der Beratungsstellen per Telefon oder Mail in Verbindung setzen.
Mit dieser Initiative möchten wir sicherstellen, dass kein Opfer von Hasskriminalität alleine bleibt und die bestmögliche Unterstützung erhält.
Der proaktive Beratungsansatz für Opfer von Hasskriminalität wird derzeit in den Polizeipräsidien Mittelfranken, Oberpfalz und München angewendet. Langfristig ist eine Umsetzung in ganz Bayern geplant.
Auf der Webseite werden Informationen, Hilfestellungen und Verlinkungen zu Unterstützungs-/Beratungsangeboten zum Thema Hass und Hetze im Netz bereitgestellt.
Link: www.bayern-gegen-hass.de
Hasskriminalität gegen LSBTIQ
Hier findest du hilfreiche Informationen und Unterstützung, wenn du von Diskriminierung, Hass oder Gewalt betroffen bist.
Die Seite bietet Orientierung und zeigt, welche Schritte du gehen kannst, um Hilfe zu bekommen.
Link: https://zeigs-an.de/